AGB

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN FÜR PSYCHOTHERAPIE & BERATUNG

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln den Inhalt des Vertragsverhältnisses zwischen dem Heilpraktiker für Psychotherapie Michael Zimmerer (nachfolgend Therapeut genannt) und den Patienten (nachfolgend Klient genannt) als Behandlungsvertrag im Sinne der §§ 630a BGB ff, soweit zwischen den Vertragspartnern nichts Abweichendes schriftlich vereinbart wurde.

§ 1 Vertragsschluss

1. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Klient das generelle Angebot des Therapeuten für sich annimmt bzw. annehmen lässt.

2. Der Therapeut unterliegt keiner Behandlungspflicht und ist berechtigt, einen Behandlungsvertrag ohne Angabe von Gründen abzulehnen, wenn das erforderliche Vertrauensverhältnis nicht erwartet werden kann, wenn er aufgrund seiner Spezialisierung oder aus gesetzlichen Gründen nicht behandeln kann oder darf, oder wenn Gründe vorliegen, die ihn in Gewissenskonflikte bringen könnten.

3. Der Therapeut erbringt seine Dienste gegenüber dem Klienten in der Form, dass er seine Kenntnisse und Fähigkeiten zwecks Psychotherapie, Beratung, Schulung und Prävention anwendet. Ein subjektiv erwarteter Erfolg des Therapeuten kann nicht in Aussicht gestellt oder garantiert werden. Gegenstand dieses Vertrages ist die Erbringung der Therapieleistung, nicht die Herbeiführung eines bestimmten Zieles des Klienten.

§ 2 Honorierung

1. Der Therapeut hat für seine Dienste einen Honoraranspruch, der zwischen den Partnern individuell vereinbart wird.

2. Die Honorare sind fünf Tage nach Rechnungsstellung ohne Abzug zu zahlen. Zahlungsziele, Ratenzahlungen oder Sonderkonditionen sind vor Beginn der Behandlung zu vereinbaren und im Behandlungsvertrag festzuhalten.

3. Bei nicht in Anspruch genommenen vereinbarten Terminen verpflichtet sich der Klient unwiderruflich zur Zahlung des Ausfallhonorars in Höhe von 100 % der Termingebühr. 

4. Termine, die von Seiten des Therapeuten abgesagt werden müssen, werden dem Auftraggeber nicht in Rechnung gestellt. Der Klient hat in einem solchen Fall keinerlei Ansprüche gegen den Therapeuten, insbesondere keine Schadensersatzansprüche. Die bereits gezahlten Behandlungsgebühren werden aber vollständig erstattet.

5. Wird ein Behandlungstermin außerhalb der Praxis des Therapeuten vereinbart, werden zzgl. zum Honorar angemessene Reise- und ggf. Übernachtungskosten berechnet.

§ 3 Verschwiegenheitspflicht des Therapeuten

1. Der Therapeut hält sich an die in der Berufsordnung für Heilpraktiker geregelte Verschwiegenheitspflicht. Er behandelt die Daten des Klienten vertraulich und erteilt bezüglich der Inhalte der Gespräche und Behandlungen sowie deren Begleitumstände und die persönlichen Verhältnisse Auskünfte nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Klienten. Diese hat in Form einer Schweigepflichtsentbindung schriftlich zu erfolgen.

2. §3 Abs. 1 ist nicht anzuwenden, wenn der Therapeut aufgrund gesetzlicher Vorschriften zur Weitergabe der Daten verpflichtet ist, §3 Abs. 1 ist ferner nicht anzuwenden, wenn die Verfolgung oder Vereitelung mutmaßlicher Straftaten und der Schutz höherer Rechtsgüter im Raum steht oder in Zusammenhang mit der Therapie & Beratung persönliche Angriffe gegen den Therapeuten und seine Berufsausübung stattfinden und er sich mit der Verwendung zutreffender Daten oder Tatsachen entlasten kann.

§ 4 Therapeutische Unterlagen / Lernmaterialien, Weitergabe an Dritte

1. Die im Rahmen der Therapie in Schriftform zur Verfügung gestellten Inhalte wie Manuskripte, Testverfahren oder Erhebungen werden nach bestem Wissen und Kenntnisstand erstellt. Eine Haftung und Gewähr für die Korrektheit, Aktualität, Vollständigkeit und Qualität ist ausgeschlossen.

2. Bei sämtlichen Unterlagen handelt es sich um geistiges Eigentum des Therapeuten. Eine Weitergabe an Dritte erfordert dessen Zustimmung. Eine Vervielfältigung und Verkauf durch den Klienten wird untersagt.

§ 5 Aufklärung & Hinweise

1. Der Klient wurde darüber in Kenntnis gesetzt, dass jede angebotene Therapieform und Maßnahme zu keiner Zeit eine Erfolgsgarantie oder ein Heilversprechen beinhaltet. Ebenso, dass heilkundliche bzw. psychotherapeutische Behandlungen auch Diagnose-, Test- und weitere Verfahren beinhalten, denen eine schulmedizinische Anerkennung fehlt. Und ferner auch darüber, dass sämtliche angebotenen Behandlungsformen und Maßnahmen eine Untersuchung und Behandlung durch einen Arzt in keiner Weise ersetzen; der Klient ist bei Beschwerden mit Krankheitswert außerdem ausdrücklich aufgefordert, sich in ärztliche Behandlung zu begeben.

§ 6 Salvatorische Klausel

1. Sollten einzelne Bestimmungen des Beratungsvertrages oder die allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig oder nichtig sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die ungültige und nichtige Bestimmung ist vielmehr durch eine Bestimmung zu ersetzen, die dem Vertragszweck oder dem Parteiwillen am nächsten kommt.

§ 7 Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort für beide Seiten ist München. Das Vertragsverhältnis unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Stand Februar 2023